Rechtsprechung
| SG Stuttgart, 12.05.2014 - S 19 AS 1291/11 |
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Das Wohnrecht eines Verwandten in einer nicht selbst genutzten Immobilie schließt die Verwertbarkeit grundsätzlich nicht aus
- haufe.de (Kurzinformation)
Wohnrecht eines Verwandten schließt Verwertbarkeit einer Immobilie nicht aus
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hartz IV: Wohnrecht eines Verwandten schließt Verwertung einer nicht selbst genutzten Immobilie nicht grundsätzlich aus - Nicht mögliche Verwertung durch Vermietung, Verpachtung oder Beleihung muss im Einzelfall konkret nachgewiesen werden
Wird zitiert von ...
- LSG Baden-Württemberg, 20.07.2017 - L 7 AS 2437/14 Gegen den Bescheid vom 10. Dezember 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. Februar 2011 hat die Klägerin zu 1 am 2. März 2011 beim SG Klage erhoben (S 19 AS 1291/11).
Gegen das Urteil bezüglich des Bescheides vom 10. Dezember 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. Februar 2011 (S 19 AS 1291/11) haben die Kläger Berufung eingelegt, die beim Senat unter dem Aktenzeichen L 7 AS 2405/14 anhängig war; die Beteiligten haben sich vergleichsweise darauf geeinigt, eine rechtskräftige Entscheidung des Senats im vorliegenden Verfahren auf jenes Verfahren zu übertragen.